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Archiv

Nazi-Aktionen im Kreis Warendorf
Tuesday 02. Mar 2010 09:13:47


Ereignisse der letzten Woche machen deutlich, wie dringend Engagement gegen Rechts im Kreis Warendorf geboten ist.

Ahlen. Mit der Hakenkreuzfahne vorneweg, das Horst-Wessel-Lied auf den Lippen und Fackeln in den Händen ziehen Neonazis durch die Nacht: Auf der russischen Internetplattform "RuTube" sind Bilder von dem Spektakel am Dienstagabend in der Nähe von Ahlen zu besichtigen.

Inzwischen ist das Video allerdings "bearbeitet" - vermutlich von denen, die es dort veröffentlicht hatten. Die Szene mit der Hakenkreuzfahne beispielsweise ist verschwunden. Und auch sonst werden Spuren verwischt.
Von der Homepage der "Autonomen Nationalisten Ahlen" wurde ein am Dienstagabend bzw. in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichter Bericht über die Veranstaltung zum 80. Todestag von Horst Wessel wieder entfernt. "Knapp 40 nationale Aktivsten", so hatte es dort geheißen, hätten sich in Ahlen eingefunden, "um an den unvergessenen SA-Sturmführer zu erinnern". Sein "Geist" sei "auch heute, 80 Jahre später noch lebendig. Sind seine Lieder auch verboten, seine Taten verschmäht und sein Name verleumdet, so ist doch Horst Wessels Idealismus heute im Geheimen Vorbild für eine ganze Generation."

Gelöscht wurde auch ein am Mittwoch erschienener Beitrag auf der neonazistischen Internetplattform "Altermedia", der einen Link zum "RuTube"-Video enthielt.
Und nicht mehr zu finden ist schließlich ein Text, der auf der Homepage des "Nationalen Widerstands Unna" für einige Stunden zu finden war. "Dies ist ein uns zugekommener Bericht eines Teilnehmers und wurde unverändert aus reinen Dokumentationszwecken veröffentlicht. Von strafbaren Äußerungen distanzieren wir uns im Sinne des BRD Strafrechts natürlich vollumfänglich", hatten die Neonazis aus Unna als Erklärung an den Bericht angefügt.

Einige Zitate: "Schon lange hörte Ich von diesem Termin, dem 23. Februar. Hier und da vernahm man, dass die Kameraden der 'Autonomen Nationalisten Ahlen' eine Aktion planen, deren Durchführung an jeden Gesinnungsparagraphen der Bundesrepublik kratzt. ( … ) Trotz Angst vor großer Repression durch den Staat ging es am frühen Abend los Richtung Ahlen, der ersten judenfreien Stadt im Deutschen Reich. ( … ) Die Kameraden aus Ahlen leisteten gute Arbeit, den Ort des Geschehens so geheim wie möglich zu halten, einem würdevolles Gedenken stand so nichts mehr im Wege. Nun ging es also los, vor und hinter mir reihten sich die Kameraden ein, nach rechts und links ragten die unzähligen Fackeln wie ein tanzendes Lichtmeer heraus und erleuchteten die Felder bis auf mehrere hundert Meter. ( … ) Die Fahne hoch voran machte sich der Zug in Bewegung."
An einem "Gedenkplatz" folgten demnach die Reden von zwei "Kameraden" aus Ahlen und Unna, wobei letzterer festgehalten habe: "Ein Leben in Knechtschaft ist nicht wert, gelebt zu werden, viel mehr Wertigkeit stellt der erbitterte Kampf dar, sich aus dieser Lage zu befreien, auch wenn am Ende der Tod warten sollte."
Schließlich ging's wieder heimwärts: "Man schritt mit der immer noch hoch im Wind flatternden Fahne, welche unser heiliges Symbol beinhaltete, zum Ausgangspunkt, aus den Kehlen der 40 jungen Deutschen ertönte das verbotene Horst Wessel-Lied."

Erst letzte Woche kam es zu Nazi-Schmierereien an der Geschwister-Scholl-Schule in Ahlen. Ein von Schülerinnen und Schülern gestaltetes Kunstwerk, das für ein friedliches Zusammenleben wirbt, wurde durch ein gesprühtes Hakenkreuz verunstaltet.

#251

Dresden: Naziaufmarsch verhindert!
Thursday 18. Feb 2010 16:27:25


Der 13.02.2010 war ein Beispiel dafür, wie ein Naziaufmarsch zu verhindern ist.

Einen Nachtrag zu diesem Thema findet ihr unter "Presse".

#250

Free Mumia!
Friday 20. Nov 2009 14:44:15


Am Donnerstag, den 26.11., präsentiert die Gruppe "Sozialistische Kultur Arbeit" den Film "In prison my whole life" über das Leben von Mumia Abu-Jamal im Bambi Kino in Gütersloh

Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Der Eintritt ist umsonst.

Seit 27 Jahren bereits sitzt der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu- Jamal als politischer Gefangener im Todestrakt von Pennsylvania (USA). Sein Prozess und sein Urteil 1982 waren ein Muster an Rassismus und Klassenjustiz -der vorsitzende Richter verweigerte ihm das Geld für die Verteidigung und bezeichnete ihn als "N....r", dem schlimmsten rassistischen Schimpfwort nach US - Standards. Der Staatsanwalt siebte sich eine Jury, die fast nur aus konservativen Weißen bestand und zeichnete dann vom Angeklagten das Bild eines eiskalten, linksradikalen Killers. In diesem von Rassismus und politischer Repression gekennzeichneten Prozess wurde der völlig chancenlose ehemalige Black Panther Pressesprecher zum Tode verurteilt. Die lebensfeindlichen Haftbedingungen im Todestrakt haben Mumia jedoch weder gebrochen noch zum Schweigen gebracht. Auch aus der Todeszelle gibt er nicht auf und schreibt gegen die Ungerechtigkeiten der kapitalistischen Gesellschaft.

Warum wir Mumia Abu-Jamal unterstützen:

Die Todesstrafe ist rassistisch: Mehr als die Hälfte aller InsassInnen in den Todestrakten der USA sind "Afro-Amerikaner". Die Todesstrafe richtet sich gegen die Armen - mehr als 90% der Gefangenen sind arm. Mumia Abu-Jamals Fall ist einer von vielen. Er war arm und konnte sich keine wirkliche Verteidigung leisten. Er ist Afroamerikaner. Mumias Fall ist beispielhaft für Tausende. Dazu kommt: er ist politischer Aktivist und den Machthabenden ein Dorn im Auge. Mumia kämpft in all den Jahren nicht nur für seine Freiheit, sondern setzt sich unermüdlich ein - für die zum Tode verurteilten Menschen in den Todestrakten der Welt. Als "Voice Of The Voiceless" (Stimme der Unterdrückten), wie er schon vorher wegen seiner Arbeit als Radiojournalist genannt wurde, gibt er Gefangenen und allen, die keine Zugang zu medialer Darstellung haben, eine Stimme und ein Gesicht.

Anfang April 2009 zeigte das höchste Gericht erneut, was in den USA bereits bei vielen als “Mumia-Ausnahme“ bekannt ist : jedes geltende Recht wird umgedeutet oder einfach ignoriert, wenn es der Absicht der Justiz und Politik im Weg ist, Mumia dafür zu bestrafen, dass er nicht klein bei gibt. Der Oberste Gerichtshof der USA fand gerade mal zwei Worte, um diesen seit beinahe drei Jahrzehnten öffentlich bekannten Justizskandal um den politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal zu kommentieren: “Antrag abgelehnt“. Sie wollen Mumia also entweder hinrichten oder für den Rest seines Lebens im Knast begraben. Nachdem also mit der Entscheidung im April 2009 endgültig abgesegnet wurde, dass ihm kein neues Verfahren gewährt wird, steht für den Herbst 2009 nur noch eine Entscheidung des höchsten US-Gerichts aus: ob das Todesurteil von 1982 bestätigt wird oder eine neue Jury darüber befinden soll, ob es in lebenslange Haft umgewandelt wird. Die Staatsanwaltschaft von Philadelphia will Mumias Hinrichtung um jeden Preis und macht großen Druck, um dieses Ziel zu erreichen. Nach Aussagen seines Anwalts R. Bryan befindet sich Mumia in der größten Lebensgefahr seit seiner Festnahme 1981.

Schon zweimal haben weltweite Proteste die angeordnete Hinrichtung verhindern können (1995 und 1999) - nur eine breite internationale Protest- und Solidaritätsbewegung wird esauch diesmal fertig bringen können, daß der geplante staatliche Mord nicht durchgeführt werden kann. Natürlich werden auch weiterhin alle möglichen rechtlichen Schritte von seinem Anwaltsteam ausgeschöpft, um ihn vor der Hinrichtung zu retten. Doch unabhängig von der juristischen Lage haben Mumia selbst, seine Verteidigung, sowie auch die weltweiten UnterstützerInnen immer wieder klar gesagt, dass politische Verfahren eben nicht im Gerichtssaal, sondern vor allem auf der Straße gewonnen werden. Die Solidaritätsbewegung in den USA versucht derzeit, politischen Druck auf die Obama-Regierung zu entwickeln. Natürlich ist allen klar, dass genau wie von der rassistischen US-Justiz auch von der Regierung keine Fairness gegenüber politischen Gefangenen zu erwarten ist. Trotzdem will die Bewegung in den USA die Regierung öffentlich in die Verantwortung nehmen und sie gerade in Bezug auf ihre (hohlen) Wahlversprechen von “Change“ (=Veränderung/Wandel) auf ihre Haltung zum Rassismus in den Gerichten zu einer Stellungnahme zwingen. Ausdruck findet das u.a. in der Forderung der großen Bürgerrechtsorganisation NAACP nach einer "Civil Rights Investigation" – einer Untersuchung durch die Regierung über den Rassismus in der Justiz am Beispiel von Mumia Abu-Jamals Fall.

Was kann die weltweite Solidaritätsbewegung dazu beitragen, den Forderungen der US-AktivistInnen Nachdruck zu verleihen? Wie können wir von hier den politischen Druck auf die Obama-Regierung erhöhen? Schreibt Mumia in den Knast! Es ist wichtig, dass Mumia möglichst viel Post aus vielen verschiedenen Ländern erhält. Da sämtliche Post an ihn von den Behörden kontrolliert wird, bedeutet jeder gefülltePostsack an ihn eine stille Protestkundgebung, die von Justiz und Regierung registriert wird. Damit können wir ihnen zeigen, dass Mumia Abu-Jamal auch nach 27 Jahren Isolationshaft im Todestrakt nicht vergessen ist und dass wir genau wissen und beobachten, was die Gerichte vorhaben. Es gibt zahlreiche weitere gute Vorschläge wie Mumia individuell geholfen werden kann. Es ist jedoch klar, dass wir gemeinsame starke Proteste brauchen werden, sollte die rassistische US-Justiz es wagen, die Todesstrafe gegen Mumia erneut in Kraft zu setzen.

Bundesweite Demonstration bei Todesstrafe
Die Rote Hilfe e.V. ruft gemeinsam mit den zahlreichen Mumia-UnterstützerInnengruppen und Bündnissen dazu auf, am letzten Samstag vor einem möglichen Hinrichtungstermin eine bundesweite Demonstration in Berlin für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal sowie für die Abschaffung der Todesstrafe durchzuführen. Im Unterschied zu 1995 und 1999, als die beiden damals gegen Mumiaangesetzten Hinrichtungstermine durch ein Zusammengehen von gerichtlichen Einsprüchen seitens der Verteidigung und Protesten der weltweiten Solidaritätsbewegung erfolgreich verhindert werden konnten, kommt es diesmal vor allem aufMassenproteste vor den US Botschaften und anderen US-Einrichtungen in aller Welt an, denn auf der jur istischen Ebene werden wir die Hinrichtung – anders als in den 1990er Jahren – nicht stoppen oder aufhalten können, da der Weg vor die Berufungsgerichte versperrt ist. "Mumia 3+12" Sollten US Justiz und Politik ihre Todesdrohung gegen Mumia wirklich in die Tat umsetzen wollen, hat die FREE MUMIA Bewegung darüber hinaus einen dezentralen Aktionstag ausgerufen. So sollen am 3. Tag nach der Bestätigung des Todesurteils um 12 Uhr (oder auch später) Einrichtungen der US Regierung sowie von US-amerikanischen Konzernen Ziel von Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams sein.

Niemand weiß, wann genau eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs über die Vollstreckung des Todesurteils oder lebenslange Haft gegen Mumia fallen wird. Aber ab dem 5. Oktober 2009 kann sie fallen. Sollte es eine Bestätigung des Todesurteils geben, wird möglicherweise nur wenig Zeit bleiben, bis der Gouverneur von Pennsylvania den Hinrichtungsbefehl unterzeichnet und einen Hinrichtungstermin anordnet. Wenn wir uns erst dann über Widerstand gegen diesen staatlich angekündigten Justizmord Gedanken machen, wird es zu spät sein. Wenn die Vorbereitungen aber bereits jetzt beginnen, entwickelt sich auch der notwendige politische Druck schon jetzt! – worauf warten wir also? Ohne Euch wird es nicht laufen: Organisiert die Notfallproteste: Werdet laut, werdet aktiv! Sobald eine Hinrichtung angesetzt ist, muss alles ganz schnell gehen, müssen massenhafte Proteste durchgeführt, muss dafür schon alles vorbereitet sein. Nur sollte allen klar sein, daß eine solche Mobilisierung die Unterstützung und Beteiligung von vielen tausend Menschen benötigt.

Daher appellieren wir an alle:

Macht den Kampf für das Leben und Freiheit von Mumia Abu-Jamal und für die Abschaffung der Todesstrafe zu Eurer Sache!

Vom Ausgang des Verfahrens hängt nicht allein das Leben Mumia Abu-Jamals ab. Es wird ein entweder positives oder negatives Signal - für den Kampf gegen die Barbarei der Todesstrafe - weltweit - sein. Es geht hier also nicht nur um das Leben eines Einzelnen sondern um die Abschaffung der Todesstrafe generell und um die Freiheit der politischen Gefangenen - weltweit. Sollte es bis zum Winter noch keine Entscheidung vom Gericht geben, hat die Free Mumia Bewegung bereits jetzt an Mumias 28. Haftjahrestag, dem 9. Dezember 2009 einen weltweiten Aktionstag für seine Freiheit ausgerufen.

Für das Leben und die Freiheit von Mumia Abu-Jamal! Kein Staat hat das Recht, Gefangene zu ermorden – weg mit der Todesstrafe überall! Freiheit für Leonard Peltier! Freiheit für alle politischen Gefangenen! Baut die Bewegung auf! "Mumia 3 + 12" dezentraler Aktionstag am 3 Tag nach Bekanntgabe eines Hinrichtungsbefehls um 12.00 Uhr Bundesweite Demonstration zur US-Botschaft: am letzten Samstag vor geplanter Hinrichtung! 14.00 Uhr / Oranienplatz / Berlin Achtet auf Ankündigungen! Verbreitet Ankündigungen weiter!

#249

Wanderausstellung kommt nach Gütersloh
Monday 12. Oct 2009 17:19:06


Vom 29. Oktober bis zum 19. Dezember wird die Wanderausstellung "9.11.1938. Reichspogromnacht in Ostwestfalen-Lippe" im Kreishaus zu sehen sein.

Mehr dazu findet Ihr in der Rubrik "Presse".

#248

Wieder Antifa Action Days in Detmold
Sunday 27. Sep 2009 09:14:16


14.10. - 18.10.

Vom 14.-18.10.2009 stehen in Detmold wieder die Antifa Actiondays an. Mit Lesungen, Konzerten, Workshops und vielem mehr. Weitere Infos findet Ihr unter Antifa Action Days .

#247

Antifa Workcamp 2009...
Tuesday 18. Aug 2009 22:12:46


...findet wie immer am ersten Septemberwochenende statt. Diesmal vom 4. bis 6. September

Den genauen Ablauf und die Hintergründe des Camps könnt ihr der Homepage Workcamp entnehmen.

Auch in diesem Jahr wird es wieder viele interessante Veranstaltungen geben. Am Freitagabend wird es sowohl eine Veranstaltung zum Thema "Autonome Nationalisten" als auch zum Fall von Mumia Abu-Jamal geben.

Am Samstagabend folgen Veranstaltungen zu den Themen Antisemitismus und dem Gefangenenlager Oberems. Am Vormittag finden wie immer die verschiedenen AGs statt.

#246

Kreative Entschlossenheit gegen Naziaufmarsch in Bad Nenndorf
Tuesday 18. Aug 2009 22:04:02


Pressemitteilung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf

Am 1. August demonstrierten 1300 Menschen in Bad Nenndorf auf einer vom DGB angemeldeten Demonstration gegen den „Trauermarsch“ der Neonaziszene. Dabei schlossen sich etwa 400 Leute dem Block des antifaschistischen „Bündnis NS-Verherrlichung stoppen!“ an.

Bereits am frühen Morgen versammelten sich 120 NazigegnerInnen direkt vor dem Winklerbad um an dieser Stelle den Naziaufmarsch zu blockieren. Zusätzlich ketten sich an gleicher Stelle 4 AntifaschIstinnen in einer Betonpyramide an. Durch diese Aktion verzögerte sich der Beginn des Naziveranstaltung.

Gegen 10.30 Uhr begann die Polizei die Blockade zu räumen. Dabei ging die BeamtInnen äußerst brutal vor, wodurch zahlreiche AntifaschIstinnen verletzt wurden. Eine der Verletzten erlitt durch den Schlag eines Polizisten eine stark blutende Verletzung am Auge und musste nach der Behandlung durch einen Notarzt ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei spricht in ihrer Pressemitteilung wahrheitswidrig nur von einer leicht verletzten Person. Die Entfernung der Betonpyramide gestaltete sich schwieriger und konnte erst gegen 14.00 Uhr abgeschlossen werden, da die Polzei auf eine derartige Form des Protestes nicht vorbereitet war.

Das „Bündnis NS-Verherrlichung stoppen!“ bewertet den Tag als Erfolg. Bündnissprecher Daniel Franke erklärt: „Wir konnten zwar wegen des aggressiven Vorgehens der Polizei den Naziaufmarsch nicht komplett verhindern, aber wir haben deutlich gemacht, dass entschlossener Widerstand gegen Neonazis auch in Bad Nenndorf möglich ist.“

Vielen AntifschistInnen gelang es in direkte Nähe des Naziaufmarsches zu kommen und diesen während der Kundgebung vor dem Winklerbad vehement akkustisch zu stören. Einige kreative GegendemonstratInnen kletterten auf das Dach des Winklerbades und warfen buntes Konfetti auf die trauernden Nazis.

Die Neonaziszene konnte trotz erheblicher Anstrengungen weniger AnhägerInnen als erwartet nach Bad Nenndorf mobilisieren. Statt der angestrebten 800-1000 Neonazis fanden nur rund 700 den Weg in die Kurstadt.

„Nach den vielfältigen Aktionen in diesem Jahr sind wir zuversichtlich den antifaschistischen Widerstand im nächsten Jahren weiter steigern zu können!“, so Franke.

#245

Ausstellung im Gütersloher Stadtmuseum
Tuesday 28. Jul 2009 21:41:01


Die Ausstellung „Deserteure an Front und Heimatfront?“ dokumentiert bis zum 6. September im Gütersloher Stadtmuseum die Schicksale von Opfer der nationalsozialistischen Justiz. Mehr in der Rubrik "Presse".

#244

Zusammen gegen den Nazi-Aufmarsch vorgehen!
Sunday 12. Jul 2009 19:33:16


Am 1. August 2009 wollen in Bad Nenndorf erneut Neonazis der "Freien Kameradschaften" und der NPD vor dem Wincklerbad aufmarschieren. Seit dem Sommer 2006 wiederholt sich Jahr für Jahr dieses groteske Schauspiel: Bad Nenndorf wird zur Wallfahrtsstätte für rechtsradikale Aufmärsche. Mindestens bis zum Jahr 2010 wollen die Nazis derartige Veranstaltungen durchführen – bis dahin haben sie diese so genannten Trauermärsche bereits bei der Versammlungsbehörde, dem Landkreis Schaumburg, angemeldet.

Inhaltlich geht es den Nazis einmal mehr um eine Relativierung der Verbrechen des "Dritten Reiches". Die von der britischen Besatzungsmacht selbst aufgedeckten und beendeten Misshandlungen der Gefangenen im Wincklerbad werden zur nachträglichen Rechtfertigung des Krieges benutzt. Hiermit soll der Eindruck erweckt werden, als seien die eigentlichen Gräueltaten des Zweiten Weltkrieges von den Alliierten begangen worden.

Dabei werden in Deutschland tagtäglich Menschen Opfer rechter Gewalt, so erst wieder am 14. Februar 2009, als ein Bus mit gewerkschaftlichen Gegendemonstranten eines Naziaufmarsches in Dresden brutal überfallen wurde. Für die Zunahme rechtsextremistischer Straftaten sind die "Freien Kameradschaften" und die NPD verantwortlich.

Im vergangenen Jahr stieg die Teilnehmerzahl des Nazi-Aufmarsches in Bad Nenndorf erstmals auf über 400. Ohne eine breite gesellschaftliche Gegenwehr werden die Nazis in den kommenden Jahren das Wincklerbad weiter zu einer Heldengedenkstätte für Kriegsverbrecher ausbauen. Dem muss durch ein gesellschaftliches Bündnis aller demokratischen Parteien, der Kirchen, Gewerkschaften, Vereine und Initiativen entgegen gewirkt werden.

#243

Schafft ein, zwei, viele CgRs !
Friday 29. May 2009 21:34:23


Neue Courage gegen Rechts-Gruppe hat sich in Rheda-Wiedenbrück gegründet

In der Presserubrik findet Ihr Infos über die erste Aktion der CgR-Gruppe aus Rheda-Wiedenbrück.

Dass in Rheda-Wiedenbrück Engagement gegen Nazidreck dringend nötig ist, haben die Geschehnisse der letzten Tage bewiesen. Mehr dazu in dem Zeitungsartikel.

#242

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